Renox.at

Allgemeine GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der

 

Renox Audiovision GmbH

Viktorgasse 14
A-1040 Wien
FN 125451m

(nachfolgend kurz "Renox Audiovision")

Stand Februar 2020

 

I.
Geltung

1.         Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") sind Vertragsinhalt zwischen Renox Audiovison und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend gemeinschaftlich die "Vertragsparteien"), soweit die Vertragsparteien nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbaren.

2.         Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, die diesen AGB oder den gesetzlichen Regelungen ganz oder teilweise widersprechen, wird hiermit ausdrücklich widersprochen, sofern im Einzelfall von diesen AGB abweichenden Bedingungen seitens Renox Audiovision nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird. Wurde der Vertragspartner nicht bei Bestellung bzw Vertragsabschluss auf die Geltung der AGB von Renox Audiovision hingewiesen oder erfolgte dieser Hinweis nicht bei anderer Gelegenheit, so finden sie gleichwohl Anwendung, wenn der Vertragspartner diese insbesondere aus einer früheren Geschäftsverbindung kannte oder kennen musste.

3.         Die AGB gelten für den Verkauf und Lieferungen von Waren, die Erbringung von Dienstleistungen sowie sämtliche damit in Zusammenhang stehenden Nebengeschäfte und sämtliche sonstige Leistungen an den Vertragspartner. Die AGB gelten weiters für die an Renox Audiovision erteilten Wartungs- oder Reparaturaufträge. Sofern diese AGB auch einem Vertrag mit einem Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes („KSchG“) zugrunde gelegt werden, gelten diese AGB nur insoweit, als sie den zwingenden Vorschriften des KSchG nicht widersprechen.

II.
Angebot und Vertragsabschluss

1.         Sämtliche Angebote von Renox Audiovision sind freibleibend. Renox Audiovison ist nicht verpflichtet, Bestellungen des Vertragspartners anzunehmen.

2.         Bestellungen erfolgen (fern)mündlich, schriftlich, per Telefax oder E-Mail an die von Renox Audiovison zuletzt bekannt gegebene Telefonnummer, Adresse, Faxnummer oder E-Mail Adresse. Verträge kommen durch die ausdrückliche schriftliche Vertragsbestätigung durch Renox Audiovision oder durch faktische Erfüllung der Bestellung zustande. Auftragsbestätigungen ergehen an die vom Vertragspartner in seiner Bestellung bzw, bei einer laufenden Geschäftsbeziehung, an die zuletzt bekannt gegebene Adresse. Vertragsgegenstand sind nur die in der Auftragsbestätigung genannten Waren. Weitere Waren oder Leistungen werden separat berechnet.

3.         Allfällig gewünschte Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Sollten sich nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15 % ergeben, so wird Renox Audiovision den Vertragspartner davon unverzüglich verständigen. Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen bis 15 % ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich und können diese Kosten ohne weiteres in Rechnung gestellt werden.

4.         Kostenvoranschläge sind entgeltlich. Ein für den Kostenvoranschlag bezahltes Entgelt wird gutgeschrieben, wenn aufgrund dieses Kostenvoranschlages ein Auftrag erteilt wird.

III.
Widerrufsrecht bei Fernabsatzvertrag

1.         Vertragspartner haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Vertragspartner oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Vertragspartner uns

Renox Audiovision GmbH
Viktorgasse 14
A-1040 Wien
Österreich
renox@renox.at
Fax: +43 (0)1 505 16 18 32

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.: ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Vertragspartner können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Vertragspartner die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2.         Wenn der Vertragspartner diesen Vertrag widerruft, hat Renox Audiovision alle Zahlungen, die sie von Ihm erhalten hat, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Vertragspartner eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei Renox Audiovision eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Renox Audiovision dasselbe Zahlungsmittel, das Vertragspartner bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Vertragspartner wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Vertragspartner wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Renox Audiovision kann die Rückzahlung verweigern, bis Renox Audiovision die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Vertragspartner den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

3.         Vertragspartner haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem sie Renox Audiovision über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Renox Audiovision zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Vertragspartner die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Vertragspartner tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten sind von Versand-/Zielort, Größe, Wert und Gewicht abhängig. Vertragspartner müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist   Alle angeführten Preise verstehen sich als Netto-Preise in EUR. Alle angegebenen Preise verstehen sich daher insbesondere zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.         Es besteht kein Widerrufsrecht, wenn

a)    bei Dienstleistungsverträgen die Dienstleistung vollständig erbracht worden ist, wenn der Unternehmer die Erbringung mit der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers und dessen Kenntnisnahme, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert, begonnen hatte;

b)    Waren geliefert werden, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; wie z.B.: Leinwände, spezielle Halterungen, speziell beim Hersteller angefertigte Waren und ähnliche Sonderanfertigungen;

c)    Versiegelte Waren geliefert werden, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, wie z.B. bei Kopfhörer;

d)    es sich um Verträge handelt, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich zu einem Besuch aufgefordert hat, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen;

e)    Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

5.         Vertragspartner müssen Verlust, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware, Zubehör, Anleitungen und Verpackung vermeiden. Vertragspartner müssen die Ware in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an Renox Audiovision zurücksenden. Vertragspartner sollen die Originalverpackung nicht entsorgen. Sollten Vertragspartner dennoch die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sollen sie zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung sorgen. Gegebenenfalls werden die Kosten für die Ergänzung von fehlenden Teilen oder der Ersatz von defekten Teilen sowie eventuell notwendige Reinigung verrechnet.

6.         Wenn Vertragspartner den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück

An:

Renox Audiovision GmbH
Viktorgasse 14
A-1040 Wien
Österreich

renox@renox.at

Fax: +43 (0)1 505 16 18 32

            Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

            Vorgangsnummer/Lieferscheinnummer/Rechnungsnummer (falls vorhanden):

            Bestellt am (*) / erhalten am (*):

            Name des/der Verbraucher(s) wie am Vertrag angegeben:

            Anschrift des/der Verbraucher(s) wie im Vertrag angegeben:

            Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

            Datum:

            (*) Unzutreffendes streichen.

IV.
Preise

1.         Alle angeführten Preise verstehen sich als Netto-Preise in EUR. Alle angegebenen Preise verstehen sich daher insbesondere zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

2.         In den Preisen sind Transport und Versicherung sowie sonstige Nebenkosten (zB Montage) nicht enthalten. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

3.         Offensichtliche Tipp- und Rechenfehler werden nicht Vertragsinhalt.

V.
Lieferung und Gefahrenübergang

1.         Die Abholung der bestellten Ware erfolgt entweder durch Selbstabholung vom Lager der Renox Audiovision oder, falls dies ausdrücklich vereinbart wird, durch Lieferung an den Vertragspartner. Jede Lieferung gilt ab Werk, dh ab dem Lager von Renox Audiovision an der Adresse Viktorgasse 14, 1040 Wien, als vereinbart, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird.

2.         Sofern in der Auftragsbestätigung nicht anders angegeben, gilt eine Lieferfrist von 2 bis 3 Wochen als vereinbart. Renox Audiovision ist berechtigt, Lieferfristen und -termine aus wichtigem Grund, sowie bei Bestehen sonstiger Hindernisse, die nicht durch zumindest grobfahrlässiges Verhalten seitens Renox Audiovision begründet sind, angemessen zu verlängern bzw zu verschieben. Eine solche Verzögerung wird dem Vertragspartner spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten bzw angegebenen Liefertermin mitgeteilt. Dem Vertragspartner stehen aus solchen Verzögerungen keine Ansprüche zu.

3.         Renox Audiovision ist berechtigt, Teil- und Vorauslieferungen durchzuführen und darüber gesondert Rechnung zu legen.

4.         Für Verzug oder Unmöglichkeit der Lieferung infolge höherer Gewalt (insb Feuer, Krieg, Streik, Transportstörungen, Diebstahl, technische Probleme in der Produktionsanlage, Rohstoffknappheit, Umweltkatastrophen, Unwetter, etc) oder aus sonstigen Gründen, die nicht in der Sphäre von Renox Audiovision liegen, entstehen dem Vertragspartner keinerlei Ansprüche gegenüber Renox Audiovision.

5.         Der Eintritt der Unmöglichkeit der Leistung oder eines Teils davon aus Gründen höherer Gewalt oder sonst nicht in der Sphäre von Renox Audiovision liegender Gründe, insbesondere einschließlich des Lieferverzugs von Vorlieferanten, berechtigt Renox Audiovision, noch offene Lieferzusagen zu stornieren. Ebenso ist der Vertragspartner in solchen Fällen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

6.         Ab dem Zeitpunkt der Abholung der Ware oder Übergabe am Lieferort trägt der Vertragspartner die Gefahr des Untergangs bzw der Verschlechterung des Kaufgegenstands. Bei Überschreitung des in der Auftragsbestätigung vereinbarten Abholtermins lagern die Waren ab Beginn der darauffolgenden Kalenderwoche auf Rechnung und Gefahr des Vertragspartners. Dem Vertragspartner wird ab dem Datum der Benachrichtigung von der Bereitstellung eine Lagergebühr iHv EUR 15,00 pro Tag verrechnet. Eine erneute Übergabe der Bestellung kann dann nur noch gegen Vorkasse erfolgen.

7.         Der Vertragspartner darf die Übernahme der Waren aufgrund unerheblicher Mängel nicht verweigern.

VI.
Zahlung

1.         Sofern nicht im Einzelfall abweichende Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden, gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen (netto ohne Abzug) ab Rechnungsdatum als vereinbart.

2.         Bei Zahlungsverzug werden für die Zeit vom Fälligkeitstag an bis Eingang der Zahlung auf dem Konto von Renox Audiovision Verzugszinsen iHv von acht Prozent über dem Basiszinssatz verrechnet. Renox Audiovision hat Anspruch auf Ersatz sämtlicher durch die Betreibung von fälligen Forderungen entstandenen Kosten, insbesondere die vollen Kosten des Einschreitens eines Rechtsanwalts. Der Kunde verpflichtet sich, pro Mahnung einen Betrag von EUR 10,-- zuzüglich USt. zu bezahlen. Bei Verzug mit der Bezahlung einer Teilrechnung wird der gesamte Kaufpreis samt Verzugszinsen und Mahnkosten sofort fällig und Renox Audiovision ist bis zu dessen Begleichung nicht zu weiteren Leistungen verpflichtet.

            Bei Verbrauchern muss die rückständige Leistung seit mindestens sechs Wochen fällig sein und Renox Audiovision muss den Verbraucher unter Androhung des Teminverlustes unter Setzung einer Nachfrist von mindestens zwei Wochen erfolglos gemahnt haben. Diesfalls kann Renox Audivision auch von einzelnen oder sämtlichen Lieferungen zurücktreten.

4.         Die Aufrechnung durch den Vertragspartner aufgrund von Ansprüchen welcher Art auch immer gegen Renox Audiovision ist ausgeschlossen.

5.         Tritt beim Vertragspartner eine Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse ein bzw wird Renox Audiovision erst nach Vertragsabschluss bekannt, dass bereits bei Vertragsabschluss beim Vertragspartner derart schlechte Vermögensverhältnisse vorlagen, dass die Erfüllung der Vertragspflichten durch den Vertragspartner gefährdet war, so ist Renox Audiovision berechtigt, die Lieferung bis zur Bewirkung oder Sicherstellung der Leistungen durch den Vertragspartner zu verweigern.

6.         Bei Nichterfüllung von Zahlungsverpflichtungen durch den Vertragspartner ist Renox Audiovision berechtigt, unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Bei Zahlungsunfähigkeit des Vertragspartners kann die Setzung einer Nachfrist entfallen. Der Eigentumsvorbehalt gemäß Punkt VII. bleibt hievon unberührt.

7.         Renox Audiovision behält sich die Geltendmachung von Schadenersatzforderungen aufgrund des Zahlungsverzugs durch den Vertragspartner vor.

VII.
Eigentumsvorbehalt

1.         Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Nebengebühren im vollständigen Eigentum von Renox Audiovision.

2.         Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn Renox Audiovision diese rechtzeitig unter Angabe des Namens und der Anschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und Renox Audiovision der Veräußerung zustimmt.

3.         Im Fall einer Zustimmung zur Weiterveräußerung gilt die Kaufpreisforderung bereits jetzt als an Renox Audiovision abgetreten.

VIII.
Gewährleistung

1.         Ansprüche der Kunden gegen Renox Audiovision richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern zwei Jahre, in allen anderen Fällen sechs Monate, und beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit nach §924 ABGB wird ausgeschlossen, soweit es sich nicht um Verbraucher handelt.

2.         Geringfügige, materialbedingte Abweichungen von der Bestellung zugrundeliegenden Abbildungen oder Beschreibungen in den Katalogen, Mustern und Schaustücken, werden vorbehalten und stellen insbesondere keinen Mangel dar.

3.         Es gilt die unverzügliche Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gemäß § 377 f UGB als vereinbart. Kommt der Vertragspartner dieser Rügeobliegenheit nicht binnen spätestens 7 Werktagen nach Abholung oder Lieferung der Ware auf schriftlichem Weg nach, ist die Geltendmachung von Ansprüchen insbesondere aus dem Titel der Gewährleistung oder des Schadenersatzes hinsichtlich jener Mängel, die zu diesem Zeitpunkt erkennbar gewesen sind, ausgeschlossen.

4.         Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die technischen Angaben des Vertragspartners wie zB Zuleitungen oder Anschlüsse nicht in technisch einwandfreiem und betriebsbereitem Zustand oder mit den gelieferten Gegenständen nicht kompatibel sind, soweit dieser Umstand kausal für den Mangel ist.

5.         Eine Rücknahme von mangelfreien Waren gegen Rückzahlung des Kaufpreises ist ausgeschlossen und ist nur für den Fall einer gesonderten Vereinbarung unter Zustimmung der Renox Audiovision möglich.

6.         Bei unberechtigten Mängelrügen können die Kosten der Nachprüfung dem Vertragspartner in Rechnung gestellt werden.

7.         Eine Be- oder Verarbeitung der Ware führt zum gänzlichen Ausschluss der Gewährleistung.

8.         Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen entbindet den Vertragspartner nicht von seiner Zahlungspflicht.

IX.
Haftung

1.         Renox Audiovision haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit, ausgenommen bei Personenschäden. Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, hat dieser eine grobe Fahrlässigkeit zu beweisen.

2.         Die Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder für Schäden aufgrund von Ansprüchen Dritter wird ausgeschlossen.

3.         Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, verjähren die Schadenersatzforderungen nach 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Schadenersatzforderungen verjähren jedenfalls nach 3 Jahren nach Erbringung der Leistung oder Lieferung.

4.         Regressforderungen, die der Kunde oder Dritte aus dem Titel der Produkthaftung gegen Renox Audiovision richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler durch Renox Audiovision verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

5.         Renox Audiovision übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen auf ihrer Internetpräsenz.

6.         Renox Audiovision ist gemäß §17 Euro-Commerce-Gesetz (ECG) für Informationen, auf welche mittels elektronischen Verweises verwiesen wird (externer Hyperlink) nicht verantwortlich, solange der Vorstand von der Rechtswidrigkeit der Information keine tatsächliche Kenntnis hat und sich in Bezug auf Schadenersatzansprüche auch keiner Tatsachen oder Umstände bewusst ist, aus denen die etwaige rechtswidrige Tätigkeit oder Information offensichtlich wird.

 

XI.
Datenschutz

1.            Renox Audiovision verarbeitet Ihre Daten ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen nach DSGVO, DSG 2018, TKG 2003. Renox Audiovision verpflichtet sich, die persönlichen Daten der Kunden nicht an Dritte weiterzugeben.

2.            Renox Audiovision ist berechtigt, personenbezogene Daten der Kunden im Rahmen des Geschäftsverkehrs zu speichern, zu übermitteln, zu überarbeiten und zu löschen.

3.            Eine umfassende Datenschutzerklärung steht auf der Website unter dem Link [renox.at/Datenschutzerklärung Renox Audiovision.pdf] zum Download zur Verfügung.

 

XII.
Rechtswahl, Gerichtsstand, Schiedsvereinbarung

1.         Dieser Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechtes.

2.         Die Vertragsparteien vereinbaren für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis das für den Sitz von Renox Audiovision zuständige Gericht.

XIII.
Sonstige Bestimmungen

1.         Sollte eine Bestimmung dieser AGB, aus welchen Gründen auch immer, undurchführbar oder unwirksam sein oder werden, so wird davon die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden sich in einem solchen Fall bemühen, eine der erkennbaren Interessenlage entsprechende Regelung zu finden und zu vereinbaren, die durchführbar oder gesetzlich statthaft ist.

2.         Erfüllungsort für Zahlung des Kaufpreises sowie für sonstige Leistungen des Vertragspartners ist stets der Sitz von Renox Audiovision, sofern im Einzelfall keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

3.         Renox Audiovision ist berechtigt, offenkundige Irrtümer, insbesondere Schreib- und Rechenfehler in Angeboten, Kostenvoranschlägen, Auftragsbestätigungen, Lieferscheinen und Rechnungen jederzeit zu korrigieren.

4.         Schriftliche Erklärungen (einschließlich Telefax und E-Mail) gelten als zugegangen, wenn sie an die zuletzt vom Vertragspartner angegebene Adresse, Faxnummer oder E-Mail Adresse gesendet werden.

5.         Sämtliche Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen ebenfalls der Schriftform.

6.         Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass Mitarbeiter von Renox Audiovision oder Dritte nicht berechtigt sind, von den vertraglich vereinbarten Hauptleistungspflichten (insbesondere Zahlungsvereinbarungen, Qualitätszusagen, Lieferbedingungen) abweichende Zusagen zu machen.